immo.OpenIndex: Haftungsausschluss

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Hinweis zur Problematik von externen Links Diese Anmerkungen sind nicht als Rechtberatung zu verstehen und stellen keine rechtsverbindliche Auskunft dar. Es handelt sich vielmehr um unsere Sicht des Sachverhaltes, sowie Zitaten aus Urteilen und soll zur eigenverantwortlichen Recherche anregen. Ein Inhaltsanbieter gewmäß § 6 des TDG ist nach § 8 des TDG für die "eigenen Inhalte" verantwortlich. "... Nach § 5 Abs. 3 TDG ist eine Verantwortlichkeit für fremde Inhalte ausgeschlossen, wenn der Anbieter lediglich den Zugang zu deren Nutzung vermittelt (Landgericht Lübeck CR 99, S. 650; Koch, NJW-COR 1998, S. 45 ⟨48⟩)..." Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht: Geschäftsnummer: 6 U 51/00 Urteil vom 19. Dezember 2000 "... Eine Verantwortlichkeit für fremde Inhalte ist dagegen gegeben, wenn zusätzliche Umstände vorliegen, die verdeutlichen, dass sich der Anbieter die Inhalte der anderen Seiten geistig zu eigen machen will (Bettinger/Freytag, CR 98, S. 545 ⟨548⟩ LG Hamburg CR 1998, S. 656 ⟨566⟩ Kloos, Anmerkung zum Urteil des Landgerichts Frankfurt/Main, CR 1999 S. 46 ⟨47⟩)..." Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht: Geschäftsnummer: 6 U 51/00 Urteil vom 19. Dezember 2000 Aus dem Urteil des Urteil des Landgerichts Hamburg, Az. 312 O 85/98 vom 12. Mai 1998 geht hervor, dass der Beklagte auf seiner Seite eine Haftungsausschlussklausel hatte. Es ist nicht die Rede davon, dass man sich generell von allen Links, die man auf seiner Homepage setzt, ausdrücklich distanzieren muss oder auch kann. Wichtig ist der Kontext, in dem ein Link gesetzt wird. Man ist für fremde Inhalte nur dann verantwortlich, wenn man von ihnen positive Kenntnis hat und es einem technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Es ist jedoch nicht zumutbar, dass alle Links auf der eigenen Seiten ständig danach kontrolliert werden, ob sie sich noch in dem Zustand befinden, in dem sie waren, als man einen Link darauf gesetzt hat. Fazit Textbausteine wie: "Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert." (auf der eigenen Website oder auch extern verlinkte) entbinden Sie nicht pauschal von Ihrer Verantwortung und suggerieren eine nicht gegebene Sicherheit.		Weiterführende Links zum Thema Warum Disclaimer dem WWW schaden LG Hamburg, Urteil vom 12.05.98 (Az.: 312 O 85/98) Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht, Az. 6 U 51/00 Gesetzes über die Nutzung von Telediensten (TDG)