Sonntag, der 20.04.2014
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Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält Openindex insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit. Bei "Links" handelt es sich stets um "lebende" (dynamische) Verweise. Openindex hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. OpenIndex überprüft aber die Inhalte, auf die OpenIndex in seinem Angebot verweist, nicht ständig auf Veränderungen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.

Wenn OpenIndex feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, daß ein konkretes Angebot, zu dem OpenIndex einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird OpenIndex den Verweis auf dieses Angebot aufheben.
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Hinweis zur Problematik von externen Links
Diese Anmerkungen sind nicht als Rechtberatung zu verstehen und stellen keine rechtsverbindliche Auskunft dar. Es handelt sich vielmehr um unsere Sicht des Sachverhaltes, sowie Zitaten aus Urteilen und soll zur eigenverantwortlichen Recherche anregen.
  • Ein Inhaltsanbieter gewmäß § 6 des TDG ist nach § 8 des TDG für die "eigenen Inhalte" verantwortlich.
  • "... Nach § 5 Abs. 3 TDG ist eine Verantwortlichkeit für fremde Inhalte ausgeschlossen, wenn der Anbieter lediglich den Zugang zu deren Nutzung vermittelt (Landgericht Lübeck CR 99, S. 650; Koch, NJW-COR 1998, S. 45 〈48〉)..."
    Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht: Geschäftsnummer: 6 U 51/00 Urteil vom 19. Dezember 2000
  • "... Eine Verantwortlichkeit für fremde Inhalte ist dagegen gegeben, wenn zusätzliche Umstände vorliegen, die verdeutlichen, dass sich der Anbieter die Inhalte der anderen Seiten geistig zu eigen machen will (Bettinger/Freytag, CR 98, S. 545 〈548〉 LG Hamburg CR 1998, S. 656 〈566〉 Kloos, Anmerkung zum Urteil des Landgerichts Frankfurt/Main, CR 1999 S. 46 〈47〉)..."
    Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht: Geschäftsnummer: 6 U 51/00 Urteil vom 19. Dezember 2000
  • Aus dem Urteil des Urteil des Landgerichts Hamburg, Az. 312 O 85/98 vom 12. Mai 1998 geht hervor, dass der Beklagte auf seiner Seite eine Haftungsausschlussklausel hatte. Es ist nicht die Rede davon, dass man sich generell von allen Links, die man auf seiner Homepage setzt, ausdrücklich distanzieren muss oder auch kann. Wichtig ist der Kontext, in dem ein Link gesetzt wird.
  • Man ist für fremde Inhalte nur dann verantwortlich, wenn man von ihnen positive Kenntnis hat und es einem technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Es ist jedoch nicht zumutbar, dass alle Links auf der eigenen Seiten ständig danach kontrolliert werden, ob sie sich noch in dem Zustand befinden, in dem sie waren, als man einen Link darauf gesetzt hat.
Fazit
Textbausteine wie:
"Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert."
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